Über den schwindenden Idealismus und den Zustand der Demokratie

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2018-07-25
Teodoras Žukas

Teodoras Žukas

Über den schwindenden Idealismus und den Zustand der Demokratie

          Die Worte von Thomas Mann aus dem Jahr 1918, als die, aus damaliger Sicht, größte politische Katastrophe aller Zeiten gerade zuende ging, sind Ausdruck jenes Idealismus, der kurz nach dem Großen Krieg die westliche Welt ergriffen hatte. Ein ganz ähnlicher Idealismus hatte auch 1815 geherrscht, als die europäischen Großmächte nach den napoleonischen Kriegen auf dem Wiener Kongreß beschlossen hatten, von nun an miteinander in Frieden zu leben. Auf dem Wiener Kongreß, heißt es, habe der russische Zar Alexander I. habe nach der Unterzeichnung des endgültigen Friedensvertrages dem britischen Außenminister Lord Castlereagh ins Ohr geflüstert: Il commence l’age d’or(französisch für „Nun beginnt das goldene Zeitalter“). Wenngleich das goldene Zeitalter nicht eingetreten ist, so ist Europa doch über das gesamte neunzehnte Jahrhundert Europa relativ stabil geblieben. Abgesehen von einigen bedeutsamen Unterbrechungen – dem Krimkrieg sowie den deutschen Einigungskriegen – haben in Europa die Kanonen geschwiegen.

            Und trotzdem ist, wie die Geschichte gezeigt hat, in dieser Ruhe der größte Schrecken der Zivilisation herangereift. 1914 brach der Krieg aus, „mit dessen Beginn so vieles begann, was zu beginnen wohl kaum schon aufgehört hat“[1], wie Thomas Mann in seinem Roman Der Zauberberg geschrieben hat.

            Zum Einen hat dieser Große Krieg den von Gertrude Stein geprägten und von Ernest Hemingway popularisierten Begriff der „verlorenen Generation“ hervorgebracht. Zum Anderen jedoch wurden die Europäer nach diesem Krieg, der zehn Millionen Menschenleben gekostet und gezeigt hatte, wie erbarmungslos der Mensch sein kann, von einer Welle des Idealismus erfaßt. Von einem Idealismus, der behauptete, der Krieg habe den Menschen verändert: Was an der Somme, in Verdun und auf den Feldern von Flandern geschehen war, könnte und würde sich niemals wiederholen.

            Aus heutiger Sicht mag uns dieser Idealismus, dieser Glaube an den Fortschritt des Menschen und der Menschheit, naiv vorkommen, der Europa nach dem Waffenstillstand im Wald von Compiègne und den Verhandlungen in Versaille angesteckt hatte. Doch für diese Stimmungen gab es gewichtige Gründe: der Untergang der Imperien, die maßgebliche Verbreitung der Menschenrechte, die, wie man damals annahm, Bändigung von Deutschland, die sich ausbreitende demokratische Gesellschaft, der Frieden von Versaille sowie eine endlich in Gestalt des Völkerbunds geschaffene supranationale Institution zur Regulierung der internationalen Politik und Gewährleistung des Friedens.

            Dieser Idealismus hatte auch um Litauen keinen Bogen gemacht. Litauen, lange Zeit Zankapfel der Großmächte und Aufmarschgebiet sowohl zaristischer als auch kaiserlicher Truppen, konnte 1918, nach über einem Jahrhundert, wieder einen souveränen Staat gründen. Und brachte dabei einiges zuwege. Nach der erfolgreichen Abwehr der Westrussischen Befreiungsarmee sowie polnischer und sowjetrussischer Truppen schuf die litauische verfassunggebende Versammlung (litauisch: Steigiamasis Seimas) die rechtlichen Grundlagen eines modernen Staates. 1922 trat eine Verfassung nach französischem Vorbild sowie eine Landreform in Kraft, der Litas wurde als Landeswährung eingeführt, das Memelland an Litauen angeschlossen und landwirtschaftliche Erzeugnisse erfolgreich auf den europäischen Märkten etabliert (es hieß, die Dänen seien geradezu verliebt gewesen in litauisches Fleisch). Das Wichtigste jedoch war, dass die litauische Kultur – Kaunaser Schriststeller, Dichter, Philosophen, Künstler sowie die litauische Akademikergemeinde – der westeuropäischen nachzueifern begann. Bei der Lektüre über die Menschen jener Generation – sowohl in Zwischenkriegslitauen als auch später im Exil, beschleicht einen unwillkürlich der Gedanke, welch ein solider Staat es hätte werden können, wenn die Geschichte anders verlaufen wäre.

            Obwohl sich Litauen 1926 von der Demokratie abwandte, geriet die kulturelle, politische und wirtschaftliche Entwicklung des auch seine eigenständige Identität immer weiter entfaltenden Staates nicht ins Stocken. Doch aufgrund der starken Hand des Regimes gestaltete sich diese Entwicklung etwas vulgär– nämlich nationalistisch.

            Selbst heute, da unser Land mittlerweile zur demokratischen, freien Welt gehört, haben wir noch immer, wie es scheint, kein kohärentes Narrativ für die Smetona[2]-Zeit gefunden. Doch offenbar hält der historische Kontext  einige Erklärungen bereit: Der einzige der neuen mittel- und osteuropäischen Staaten in Europa, der vor dem Zweiten Weltkrieg demokratisch blieb, war die Tschechoslowakei. Litauens Abkehr von der Demokratie war also keine Ausnahmeerscheinung sondern Teil einer regionalen Tendenz. Dies sollte vielleicht Anlaß sein, die innenpolitische Situation in Litauen etwas toleranter zu beurteilen.

            Im Wesentlichen, kann man sagen, war in der Zwischenkriegszeit ein stabiler litauischer Staat entstanden, dessen Bürger sich für ihr Land verantwortlich gefühlt haben. Obwohl sich Litauen 1939/40 in der Umklammerung von zwei Tyranneien und in einem politischen Catch 22befand, haben die Widerstandsbewegungen gegen die sowjetische und die deutsche Besatzung gezeigt, dass die Idee eines unabhängigen Litauen lebendig war und bleiben wird. Den Großteil der Angehörigen dieses Widerstands bildeten in Zwischenkriegslitauen herangewachsene Menschen, die auch die ideelle und rechtliche Grundlage der Zweiten Republik[3]geschaffen haben.

            Natürlich kann man, angesichts unserer Geschichte, immer weiter darüber jammern, dass unsere erste Republik nur so kurz existiert hat, aber allein die Tatsache, dass es diesen Staat überhaupt gegeben hat, ist ein Geschenk des Schicksals.

            Zur Veranschaulichung genügt ein Blick auf jene Länder, die auf keinen (oder einen nur kurzzeitigen) eigenen Staat in der Zwischenkriegszeit zurückblicken können: die Ukraine, Weißrussland und Moldawien. Das eine Land, die Ukraine, steht bereits seit vier Jahren im Krieg, das zweite, Weißrussland, wird seit über zwanzig Jahren von einem „Kartoffel-Diktator“ beherrscht und das dritte, Moldawien, ist ein tristes, gespaltenes, noch immer auf der Suche nach sich selbst befindliches Land.

            Der rote Faden, der von Vorkriegslitauen über das Litauen des Widerstands – eingedenk der Chronik der litauischen katholischen Kirche, der Helsinki-Gruppe und der Sąjūdis –bis zu unserer heutigen Republik führt, liegt auf der Hand. Deshalb sollten wir dafür, dass wir heute zu einem erschwinglichen Preis in wenigen Stunden im Louvre, in Westminster oder auf dem Markusplatz sein können, allen Visionären der besagten Generationen dankbar sein.

           Um meinen Betrachtungen einen greifbaren Sinn zu verleihen, muss ich einen Blick auf unsere Gegenwart werfen. Die Epoche, in der wir leben, über die wir hier nachdenken und sprechen, hat wahrscheinlich 1991 begonnen. Es ist jenes Jahr, in dem das von Ronald Reagan, Margaret Thatcher und Johannes Paul II. sowie durch die singenden Revolutionen geschwächte und wegen seiner wirtschaftlichen Ineffizienz diskreditierte Imperium des Bösen unterging. Ein Jahr, das den Beginn der dritten Demokratisierungswelle markierte: Das sozialistische Lager zerfiel, und es bildeten (und restaurierten) sich Staaten, die ein halbes Jahrhundert lang vom Kreml usurpiert gewesen waren. 1992 verkündete Francis Fukuyama die Idee vom Ende der Geschichte: Die Demokratie habe triumphiert, und nun sei es nur noch eine Frage der Zeit, wann sie sich in allen Ländern der Welt durchsetzen würde. Zugleich würde, so Fukuyama, der Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, wie Clausewitz es formuliert hatte, allmählich verschwinden.

            Ob es uns nun gefällt oder nicht, die hier bereits erörterten Jahre 1815 und 1914 haben viel gemeinsam mit dem Jahr 1991. Alle drei Daten markieren entscheidende historische Umbrüche, die die Weltordnung von Grund auf verändert haben und Hoffnungen auf ein neues, einzigartiges Zeitalter aufkommen ließen. Wie in den Jahren 1815 und 1914 war der 1991 verbreitete Idealismus nicht aus der Luft gegriffen. Die USA – die stärkste Wirtschafts- und Militärmacht der Welt – genossen eine Hegemonie, wie es sie seit den Blütezeiten des römischen Reichs nicht mehr gegeben hatte. Nach dem Vorbild der US-amerikanischen Demokratie entstanden damals in den verschiedensten Regionen der Welt im Laufe von wenigen Jahren Dutzende neuer Demokratien. Selbst Russland, das in seiner Geschichte keine einzige, noch so kurze demokratische Periode erlebt hatte, schien sich zu verwestlichen. Und auch militärische Konflikte schienen, mit Ausnahme des Balkans, Tschetscheniens und einiger afrikanischer Staaten, einer grauen, kaum mehr erinnerlichen Vergangenheit anzugehören.

            Und wenn den Jahren 1815, 1914 und 1991 eine allgemein vorherrschende Vision einer neuen Welt gemeinsam ist, so sind zweifellos auch alle drei Jahreszahlen Kennzeichen für einen Irrtum der Menschheit: die trügerische Überzeugung, dass die im Entstehen begriffene neue Welt eine grundlgend andere, bessere sei und der Mensch endlich die Lektionen der Geschichte gelernt habe.

            So kann man wohl auch den 11. September 2001 als einen Tag der Götzendämmerung bezeichnen. Er verweist außergewöhnlich symbolträchtig auf die Tatsache, dass es Menschen gibt, die den westlichen Way of Lifegrundsätzlich ablehnen. Weitere derartige Erscheinungen vom Anfang des einundzwanzigsten Jahrhunderts – die globale Finanzkrise, Rußlands aggressive Außenpolitik, der Terrorismus auf europäischen Straßen, der Zerfall der Europäischen Union –

untermauern lediglich die Tatsache, dass das goldene Zeitalter weiterhin auf sich warten läßt.

            Litauen hat im Strudel dieser Ereignisse nicht wenig erreicht: Es hat seine Demokratie konsolidieren, sich vollständig in die beiden wesentlichen Strukturen der westlichen Welt, EU und NATO, integrieren, und trotz schwankender wirtschaftlicher Verhältnisse sein Staatsvermögen in jedem Jahr steigern können.

            Obwohl all dies eigentlich Anlaß zu nüchternem Idealismus böte, stellt sich angesichts der auch in Litauen fortschreitenden Globalisierung und der globalen Trends eine gegenteilige Stimmung ein.

            Ich würde eher zu der Auffassung neigen, dass sich allmählich dunkle Wolken zusammenbrauen und wir auf ein Morgenrot und den Sonnenschein noch länger werden warten  müssen. Das offenkundigste beunruhigende Phänomen ist die Marginalisierung der Demokratie, die Enttäuschung über die Demokratie und diverse Überlegungen zu alternativen Staatsformen. Man würde gern daran glauben, dass es sich dabei um Übertreibungen, grelle Zuspitzungen oder akademische Kopfgeburten handelt, doch mittlerweile treten überall gefährliche Tendenzen zutage – sowohl im Westen als auch in Litauen.

            Ein persönliches Erlebnis. Im Herbst letzten Jahres bin ich durch Belgien gereist. Da meine Schwester in Antwerpen, der Hauptstadt von Flandern, wohnt und arbeitet, beschloß ich, den in einem Vorort von Antwerpen gelegenen großen Friedhof Schoonselhof zu besuchen. Dort befinden sich die Gräber von vielen berühmten Belgiern, außerdem beherbergt der Friedhof einen jüdischen Teil sowie, und das interessierte mich am meisten, Tausende von Kriegsgräbern aus dem Ersten Weltkrieg. Für diese historische Epoche habe ich eine Vorliebe. Wo immer sich mir die Möglichkeit bietet, sehe ich mir die Begräbnisstätten dieses Krieges an – die riesigen, präzise gepflegten Rasenflächen, die mit Tausenden von weißen Kreuzen übersät sind. Ich gehe dort gern in Ruhe umher und sehe mir die Namen der gefallenen Soldaten, ihre Schicksale und diese gefühlvollen Inschriften auf den Kreuzen an. Bei diesem Kontemplieren deklamiere ich dann bisweilen „In Flanders Fields“, „Auf Flanderns Feldern“ – das berühmte Gedicht von John McCrae – vor mich hin. Es hilft mir dabei, mir diese Ära, die den Untergang der westlichen Welt markiert, auf eine lebhafte und sentimentale Weise zu vergegenwärtigen.

            Nach dieser Art Meditation in Schoonselhof wollte ich ins Stadtzentrum zurückkehren. An der Straßenbahnhaltestelle war ich mir nicht sicher, welche Straßenbahn ich in die  Altstadt nehmen sollte. Also wandte ich mich in englischer Sprache an einen Jugendlichen meines Alters, der dort ebenfalls wartete. Der blonde junge Mann (an dessen Namen ich mich leider nicht mehr erinnern kann) erklärte mir die Fahrtroute und fragte mich dann noch ein bißchen aus, woher ich sei, was ich in Antwerpen vorhabe usw. Da er mir sympathisch war und wir dieselbe Bahn nehmen mußten, setzten wir die Fahrt zusammen fort. Wir unterhielten uns ein Weilchen über das Wetter, das Studium, Fußball und anderes, bis wir schließlich auf die Politik zu sprechen kamen. Das beliebteste Diskussionsthema der Belgier ist ja traditionell das angespannte Verhältnis zwischen Flandern und Wallonien, die Möglichkeit der Trennung der beiden Regionen und der Gründung eigener Staaten.

            Als er auf die allgemeine Situation in Europa zu sprechen kam, äußerte mein Gesprächspartner beiläufig den folgenden schockierenden Gedanken: Seiner Ansicht nach ist die Demokratie nicht mehr handlungsfähig, sie ist veraltet und kann keine effektiven Lösungen für die wesentlichen Probleme der Gegenwart anbieten. Ich habe noch sehr deutlich vor Augen, wie der Flame über das chinesische Staatsmodell sprach, das angeblich wahrhaft bewährt und effizient sei. Ich habe noch nie einem Menschen meines Alters die Vorzüge der Demokratie gegenüber alternativen Herrschaftsformen erklären müssen. Vielleicht hätte ich anhand von Fakten das Niveau der westeuropäischen Wirtschaft mit dem Entwicklungsstand von anderen, nicht demokratischen Staaten vergleichen oder auch einfach den Glücksindex erwähnen sollen – die Tatsache, dass in Westeuropa die glücklichsten Menschen der Welt leben. Aber wir haben uns nur weiter höflich unterhalten bis wir an verschiedenen Haltestellen ausgestiegen sind.

            Die Schlußfolgerung dieser Situation könnte wie folgt lauten: Mittlerweile wird das, was bis vor Kurzem noch ein selbstverständliches und zu behütendes Gut zu sein schien, infrage gestellt. Sie werden sagen, dass es voreilig und unwissenschaftlich ist, irgendeine Schlußfolgerung aus der Meinung eines einzigen Menschen zu ziehen. Kann sein. Dennoch möchte ich auf die Stimmung verweisen, die unter den Menschen meiner Generation vorherrschend ist.

            Der eine oder andere Leser mag vielleicht auch sagen, dass solche Stimmungen in Westeuropa nicht erstaunlich sind. Das gute Leben verwöhnt die Menschen und veranlaßt sie zu allen möglichen exotischen Experimenten. Schon möglich.

            Aber auch in Litauen tauchen allmählich solche Ansichten auf.

            Bei einer Feierstunde aus Anlaß des dreißigsten Jahrestages der litauischen Bürgerbewegung Sąjūdis hielt ein gebildeter junger Mann eine Rede, die weniger eine Festansprache als vielmehr ein Abgesang auf Litauen war: Angeblich herrsche eine apokalyptische Stimmung und sei das litauische Volk von der Idee eines globalisierten Litauen vergiftet, während es im Grunde bereits ausgestorben sei und das Wort Vaterlandnur noch auf seinem Grabstein geschrieben stehe. Im Wesentlichen lief die Ansprache des jungen Mannes darauf hinaus, dass die zweite Republik ein Fehlschlag sei. Litauen gehorche blind den Direktiven aus Brüssel und Washington, es befinde sich auf dem Holzweg, habe die Idee des Nationalstaats aufgegeben und so weiter.

            Neben diesem demagogischen Gerede gab der junge Mann auf der Bühne aber auch eine wirklich skandalöse Erklärung ab: „Parteien und Wahlen hätten die Ruder des litauischen Staates werden können, doch sie wurden Spaten [mit denen sich Litauen selbst begräbt].“

            Nicht mehr und nicht weniger. An der vermeintlichen Selbstzerstörung von Litauen sind angeblich allein die Parteien und Wahlen schuld, sonst nichts und niemand. Man muß kein Politologe sein, um zu verstehen, dass Parteien und Wahlen die beiden wichtigsten Komponenten demokratischer Herrschaft sind.

            Diese Rede wurde mit stürmischem Applaus bedacht, und auch auf Facebook bekam der junge Mann sehr viel Zustimmung. Rentner, Studenten und nationalistische Intellektuelle tauschten den Text seiner Rede aus und verliehen der Sterbeurkunde für Litauen und seine Demokratie ihre Unterstützung und Zustimmung.

            Damit sind wir beim Wesentlichen angekommen. Eine Enttäuschung über die Demokratie macht sich sowohl im Westen als auch in Litauen bemerkbar. Die Demokratie ist zum Sündenbock für viele gegenwärtige Alltagsprobleme geworden. Während sie früher etwas Erstrebenswertes war, wird sie heute zur Angeklagten gemacht.

            Ein Heilungsprozeß muß stets mit der Diagnose beginnen, also sollten, wenn wir die Demokratie rehabilitieren wollen, wir die Gründe für diese Enttäuschung identifizieren.

            Zum Einen müssen wir in Litauen über die ökonomischen Gründe dieser Enttäuschung sprechen. Obwohl unsere Wirtschaft ununterbrochen wächst, haben wir den europäischen Durchschnitt noch immer nicht erreicht. Die einfachen Menschen in Litauen – ein Rentner, ein Lehrer in der Provinz, eine Bibliothekarin auf dem Land – spüren dieses Wachstum nicht.

            In anderen europäischen Ländern nimmt diese Enttäuschung durch die Massenimmigration der vergangenen Jahre zu, durch Terrorismus in den europäischen Metropolen und auch wegen der mangelnden Effizienz der Institutionen der Europäischen Union bei der Lösung der erwähnten und anderer Probleme.

            Zugleich hat sich die Skepsis gegen die Demokratie durch eine verantwortungslose westlichen Außenpolitik vertieft: die westliche Intervention und das (erfolglose) Bemühen um die Schaffung einer Demokratie ohne die dafür nötigen Voraussetzungen im Irak, die westlichen Interventionen während des arabischen Frühlings, wo man sich gleichfalls irrtümlicherweise eine Erschaffung von Demokratien in den arabischen Staaten erhofft hat.

            Dennoch, das sind alles keine hinreichenden Gründe. Selbst wirtschaftlicher Wohlstand ist keine Garantie, dass die demokratische Ordnung nicht zur Zielscheibe von Angriffen durch Bürger oder Politiker wird. Anders ausgedrückt, die rationale Einsicht, dass es für mich, meine Eltern und meine Kinder finanziell sicherer ist, in einer Demokratie zu leben, ist allein nicht ausreichend für eine kompromißlose Unterstützung der Demokratie.

            Die Schwächung der Demokratie als Idee kommt dem Kern des Problems schon näher: ein schwindender Glauben daran, dass das, wofür noch 1945 in Europa so viel Blut vergossen wurde, ein Wert per seist. Und zugleich ein schwindender Glauben daran, dass die Zivilisation der Barbarei überlegen ist. Ein Mangel an Überzeugung, dass die Demokratie, die die allseitige Freiheit des Menschen garantiert, die einzige Staatsform ist, in der der Mensch ein Mensch sein kann, in der also nicht nur die elementaren, biologischen Existenzbedingungen – Überleben, Ernährung und Fortpflanzung – des Menschen gegeben sind, sondern auch die Göttlichen Existenzbedingungen: Glaubens-, Gewissens- und Redefreiheit, künstlerische Freiheit und Menschenwürde.

            Auch der bedingungslose Vorrang des Verstands, zum Nachteil von Idealen und Wertvorstellungen, ist eine Quelle der Krankheit der Demokratie. Neben der einfachen Kalkulation, dass es sich auszahlt, zusammen und demokratisch zu leben, bedürfen ein Staat und ein Volk, eine Gesellschaft und die Menschen heute einer Idee, die sie eint: einer Erzählung, eines Narrativs, der Ideale von großen Persönlichkeiten. Nicht der kompromißlose Glaube an die menschliche Rationalität, an Wirtschaftsstatistiken und technokratische Politik, sondern eine ideelle Zukunftsvorstellung, die einen Staat und eine Zivilisation vereint.

            Stefan Zweig schrieb in Die Welt von gesternüber den Beginn der politischen Apokalypse des Westens im Jahr 1914: „Aber dieser vertrauensselige Glaube an die Vernunft, daß sie den Irrwitz in letzter Stunde verhindern würde, war zugleich unsere einzige Schuld.“

            Seine Worte sollten heute ein Weckruf für Europa und Litauen sein.

 Aus dem Litauischen von Claudia Sinnig